Nach einem bizarren Auftritt von teilweise uniformierten Männern bei einer Demonstration in Döbeln (Mittelsachsen) erwartet die Polizei eine Bewertung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Man habe die Informationen zu dem Vorfall weitergeleitet, weil es möglich sei, dass es einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gegeben habe, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch in Chemnitz. Danach ist das Tragen von Uniformen, oder gleichartigen Kleidungsstücken als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung bei Demonstrationen verboten. Der Staatsanwaltschaft lag am Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin noch kein Vorgang dazu vor.
Die in Frage stehende Aktion war am Montag während einer angemeldeten Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gefilmt worden. Auf einem im Internet verbreiteten Video ist zu sehen, wie die Männer mit roten und schwarzen Bundeswehr-Baretten sowie alten Feld- und Schirmmützen der Nationalen Volksarmee auf dem Kopf vor dem Rathaus strammstehen. Schließlich folgten sie dem Kommando «Kameraden, salutiert dem deutschen Volk!» und grüßten militärisch.
Unter den beteiligten Männern war auch der AfD-Chef der Döbelner Stadtratsfraktion, Dirk Munzig. Der «Sächsische Zeitung» sagte Munzig: «Wir wollten die Polizeieinsatzkräfte klar und deutlich an ihren geleisteten Eid und die freiheitlich-demokratische Grundordnung erinnern.» Die Polizei erklärte im Kurznachrichtendienst Twitter, bei der Versammlung in Döbeln sei es «auch zu einer choreografischen Darbietung» gekommen. Diese sei durch die zuständige Versammlungsbehörde nicht beanstandet worden. Dennoch sei der Sachverhalt der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Bewertung vorgelegt worden.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
