Dresdner Bündnis ruft zu Protest gegen Sozialkürzungen auf

Ein Dresdner Bündnis ruft für den 3. September zu einer Demonstration gegen geplante Sozialkürzungen auf. (Archivbild) / Foto: Robert Michael/dpa

Das Dresdner «Bündnis gegen Kürzungen» ruft zum Protest gegen Einsparungen bei sozialen Leistungen auf. «Deutschland ist reich genug. Das Geld ist da, es muss nur anders verteilt werden», sagte Mitinitiatorin Dorit Hollasky bei einem Termin in Dresden. Sie ist Sozialarbeiterin und engagiert sich im Dresdner Pflegebündnis.

Demonstration als Zeichen gegen Einsparungen

Mit einer Demonstration will das Bündnis am 3. September in Dresden ein Zeichen gegen die geplanten Einsparungen im Gesundheitswesen, bei der Rente, bei sozialer Arbeit, Pflege und Altenpflege setzen. Hollasky listet als Kritikpunkte unter anderem die geplante Flexibilisierung der wöchentlichen Arbeitszeit, die Abschaffung des ersten Pflegegrades und die Rentenreform auf. «Gleichzeitig werden aber die wirklich Vermögenden nicht zur Kasse gebeten», sagte sie.

Der Protest richtet sich sowohl gegen die Sparpläne im Bund als auch im Land und in der Landeshauptstadt, darunter die Schließung von Kitas, den Stellenabbau in der Stadtverwaltung und Kürzungen bei Beratungsstellen.

Linke und Gewerkschaften unterstützen Protest

Das Bündnis besteht aus verschiedenen Dresdner Initiativen und Einzelpersonen und wird von der Linken, den Gewerkschaften Verdi und GEW sowie vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt. Bereits 2024 protestierte das Bündnis gegen damals geplante Haushaltskürzungen.

«Jetzt drohen so viele Kürzungen auf allen Ebenen, dass wir gesagt haben, wir müssen wieder aktiv werden», sagte Hollasky. Die bereits beschlossenen Änderungen bei der gesetzlichen Krankenkasse seien für das Bündnis ein Zeichen gewesen. «Es muss wirklich massiven Widerstand geben, sonst wird die Regierung das alles einfach zack, zack, zack beschließen», befürchtete die Sozialarbeiterin.

Die Demonstration in der kommenden Woche soll keine einmalige Aktion bleiben. Das Bündnis erhofft sich eine Protestwelle, der sich möglichst viele Menschen anschließen. «Wir hoffen, dass es vielleicht ein Auftakt ist für weitere Sachen, und dass wir einen Anfangspunkt setzen», sagte Robert Michel, Lehrer und GEW-Mitglied.