Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat das Ausreisezentrum für Migranten ohne Erfolgsaussichten auf Asyl verteidigt. «Ziel war es, Personen ohne Perspektive nicht in die Kommunen zu verteilen, sondern dort die Ausreise vorzubereiten, vor allem Rückkehrberatung anzubieten und den Aufenthalt möglichst freiwillig zu beenden», sagte er bei einer Debatte im Landtag. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen sei stark gestiegen.
Schuster: Rückführung abgelehnter Asylbewerber zentrale Aufgabe
Die sinkende Zahl illegaler Einreisen begründete Schuster mit stabilen Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den Grenzen. Eine zentrale Aufgabe bleibe die Rückführung von Menschen, die zur Ausreise verpflichtet seien. Der Minister nannte Hemmnisse und sprach bei von mangelnder Kooperation einiger Herkunftsstaaten, fehlender Mitwirkung Betroffener, Identitätstäuschung und Untertauchen. Zu viele Abschiebungen würden auf diesem Weg vereitelt.
