Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hält wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine grundlegende Reform des Arbeitszeitgesetzes für erforderlich. «Deutschland braucht mehr Flexibilität in der Arbeitswelt, um wettbewerbsfähig zu bleiben und den Bedürfnissen von Beschäftigten wie Unternehmen gerecht zu werden», erklärte er in Dresden und bekräftigte damit seine langjährige Position in dieser Frage.
Ist das Arbeitszeitgesetz aus der Zeit gefallen?
«Das Arbeitszeitgesetz stammt in weiten Teilen aus einer anderen Zeit. Es passt nicht mehr zu einer modernen Arbeitswelt, in der mobiles Arbeiten, Schichtmodelle, Pflege von Angehörigen und internationale Projektarbeit längst Alltag sind», argumentierte der Ministerpräsident. Die jüngste Äußerung von Merz greife dieses Problem auf.
Der Bundeskanzler war beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in Halle gefragt worden, welches Gesetz er streichen würden, wenn er die Gelegenheit dazu hätte. Die Antwort von Merz: «Ich würde wahrscheinlich das Arbeitszeitgesetz streichen.»