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Sachsen ruft nur wenig Bundesgelder für Luftfilter ab

Ein Fenster einer an einer Schule ist zum Lüften geöffnet. / Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild/Symbolbild
Ein Fenster einer an einer Schule ist zum Lüften geöffnet. / Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild/Symbolbild

Um Schulen und Kitas mit mobilen Luftreinigern auszustatten und damit für einen besseren Corona-Schutz zu sorgen, hat der Bund den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Doch die Mittel wurden nirgendwo voll ausgeschöpft - ganz im Gegenteil.

Sachsen hat nur knapp 6,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Bundesgelder für mobile Luftreiniger an Schulen und Kitas abgerufen. Nur Rheinland-Pfalz (5 Prozent) und das Saarland (3,9 Prozent) sind noch schlechter, bundesweit liegt die Quote bei rund 22 Prozent. Das geht aus einer Bilanz zum Ende der Förderung hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage übermittelt hat.

Danach hatten die Länder bis zum 11. August dieses Jahres knapp 43,2 Millionen der verfügbaren Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro in Anspruch genommen. Zuvor hatte der Fachdienst «Table Media» über die Abrufzahlen berichtet - allerdings über einen früheren Stand.

Bei den Zahlen, die dpa nun vorliegen, handelt es sich dem Ministerium zufolge um die endgültige Bilanz der Auszahlungen. Weitere seien nicht vorgesehen, da das Förderprogramm für mobile Luftfilter am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen sei. Eine Verlängerung des Programms ist den Angaben zufolge nicht geplant.

Die meisten Bundesmittel für mobile Luftfilter, gemessen an den für das jeweilige Bundesland maximal möglichen Auszahlungen, haben demnach die Länder Hamburg (mehr als 87 Prozent), Thüringen (knapp 76 Prozent) und Bremen (fast 58 Prozent) abgerufen.

Das Förderprogramm für die mobilen Luftreiniger war am 20. August des vergangenen Jahres an den Start gegangen. Der Bund habe den Ländern damit ein Angebot gemacht, sie bei der Ausstattung mit Luftreinigern an Schulen und Kitas zu unterstützen, erklärte das Ministerium. Das Programm sei ein Baustein von vielen gewesen, um einen geeigneten Infektionsschutz in Schulen und Kitas zu fördern, hieß es weiter. Einige Länder hätten schon vorher eigene Förderprogramme dafür aufgesetzt und die Bundesmittel auch deshalb nicht oder nur zum Teil ausgeschöpft. Die Landesförderprogramme waren schon deutlich früher - im Jahr 2020 - gestartet.

Die Debatte um Luftfilter hatte zum jüngsten Schulstart in einigen Bundesländern noch mal an Fahrt aufgenommen. So hatte etwa der Bundesvorsitzende des Verbands für Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, beklagt, dass es in Deutschland nach wie vor keine flächendeckende Ausstattung mit Luftreinigern gebe.

Neben mobilen Luftreinigern kommen zum Infektionsschutz an Schulen auch Luftfilter in Frage, die in bereits eingebaute Lüftungsanlagen eingesetzt werden. Nach Schätzung des Umweltbundesamts sind derzeit rund zehn Prozent der Schulen mit fest installierten Lüftungsanlagen ausgestattet. Dort wären mobile Reiniger also nicht erforderlich.

Zur Bundesförderung für die stationären Luftfilter teilte das Ministerium mit, dass diese - anders als die Förderung für die mobilen - größtenteils gebunden sei. Hier seien schon 1,37 Milliarden Euro von insgesamt 1,4 Milliarden Euro fest in den Ländern eingeplant. Ausgezahlt seien bis dato aber lediglich 24 Millionen Euro.

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