Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Kampf um den Erhalt der Solarindustrie in Deutschland noch nicht aufgegeben. Habeck reagierte am Montag nach einem Treffen mit Mittelständlern in Frankfurt auf die Ankündigung des Dresdner Unternehmens Solarwatt, die Produktion von Solarmodulen Ende August vorerst zu stoppen.
Habeck sagte, er hätte sich gewünscht, dass mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Solarpaket ein Resilienzbonus, eine «kleine Zulage» für nachhaltige deutsche Produktion, verabschiedet worden wäre. Das hätte die Preisdifferenz zu chinesischen Solarpanelen reduziert und diese Unternehmen dann im Markt gehalten. «Das war jetzt nicht möglich», sagte Habeck mit Blick auf die FDP, die einen solchen Bonus abgelehnt hatte.
Habeck kündigte nun eine schnelle Umsetzung des sogenannten Net Zero Industry Act der EU an, um die Wettbewerbsfähigkeit der Solarindustrie zu stärken. Dieser schreibe bestimmte Produktionsanteile für erneuerbare Energien in Europa fest. «Wir haben eigentlich anderthalb Jahre Zeit. Wir werden das jetzt versuchen, zügiger zu machen», sagte der Minister. «Ich hoffe, dass die Unternehmen bis dahin durchhalten.»
