Wo ist rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz zu finden, und wie kann die Gesellschaft ihr entgegentreten? Über diese Fragen haben sich am Donnerstag Sicherheitsbehörden Ostdeutschlands und Berlins, Experten, Vereine und Interessierte auf einem Online-Symposium ausgetauscht.
Die Verfassungsschützer der Länder stimmten überein, dass die Verbreitung rechtsextremistischer Hetze und Propaganda im Internet eine wachsende Gefahr für die Demokratie darstellte. Unter anderem stellte der gemeinnützige Verein «ichbinhier» seine Arbeit vor.
Rechtsextremistischen Umtrieben im Internet muss nach Ansicht von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) genauso konsequent entgegengetreten werden wie denen in der Realwelt. Solche Propaganda und Hetze seien keine neuen Phänomene. «Neu ist jedoch die Qualität, mit der extremistische Akteure im Netz, häufig geschützt durch Pseudonyme und Avatare, ihren Hass verbreiten. In den letzten Jahren, das müssen wir mit großer Besorgnis konstatieren, sind nahezu alle Hemmungen verloren gegangen», sagte Stübgen.
