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Sachsen stockt Aufnahmekapazität für Flüchtlinge auf

Sachsen will angesichts steigender Flüchtlingszahlen an der deutsch-polnischen Grenze in Ostsachsen die Kapazität in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufstocken. Durch Ausbau und Verdichtung sollen rund 1100 weitere Plätze in den nächsten Wochen geschaffen werden, wie der Amtsleiter im Innenministerium, Thomas Rechentin, am Freitag auf Anfrage sagte.

Zum einen sollen in Chemnitz und Leipzig bestehende Objekte so genutzt werden, dass dort 450 Flüchtlinge zusätzlich unterkommen können. Hinzu kommen 700 Plätze bis Anfang Dezember - etwa in Dölzig, Mockau oder Leipzig. Dafür sollen früher genutzte Liegenschaften des Freistaates umgebaut und ertüchtigt werden. Auf den Fahrplan verständigten sich Innenministerium, Staatskanzlei und Finanzministerium am Freitag.

Derzeit sind die Erstaufnahmeeinrichtungen im Freistaat zu 74 Prozent belegt - rund 950 Plätze sind damit noch frei. Rechentin verwies auf eine «sehr dynamische Situation» an der deutsch-polnischen Grenze. Wurden Anfang September in Sachsen noch 10 Migranten nach unerlaubter Einreise aufgegriffen, stieg deren Zahl Ende September bereits auf 372. Angaben zu den Kosten für die Aufstockung der Kapazitäten nannte Rechentin nicht. Es gehe nun darum, die ankommenden Menschen aus Belarus nach geltenden Standards unterzubringen.

Seit August kommen auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland. Sie stammen laut Bundespolizei vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und Iran. Davon sind vor allem Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte als Reaktion auf verschärfte Sanktionen der Europäischen Union im Mai angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise nach Polen und ins Baltikum zu hindern.

Migranten würden durch die Bundespolizei das erste Mal auf das Coronavirus getestet, erklärte Rechentin. Derzeit werden an der Grenze zudem sogenannten Aufnahmestrecken eingerichtet, um die ankommenden Flüchtlinge zu registrieren. Anschließend verbringen die Flüchtlinge in der Erstaufnahme 14 Tage in Quarantäne, bevor sie nach geltenden Regeln auf sächsische Kommunen oder andere Bundesländer verteilt werden.

Laut Rechentin gibt es Gespräche mit dem Bund, wie die ankommenden Flüchtlinge schneller auf die anderen Bundesländer verteilt werden könnten. Zudem sollen sie möglichst rasch auf die sächsischen Kommunen verteilt werden, um Platz in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen. Sachsen muss gemäß dem Königsteiner Schlüssel etwa fünf Prozent der Flüchtlinge aufnehmen.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH