DieSachsen.de
User

Landtag setzt Wahl des Regierungschefs für 20. Dezember an

10.12.2019 von

Foto: Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa/Archivbild

Der Landtag hat die Wahl des sächsischen Ministerpräsidenten nun auch offiziell für den 20. Dezember angesetzt. Nach weiteren Wahlen soll das neue Kabinett dann am Nachmittag im Parlament vereidigt werden, teilte der Landtag am Dienstag mit. Die Spitzen von CDU, Grünen und SPD hatten sich am 1. Dezember auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt. Allerdings müssen Parteigremien noch zustimmen. Die Union macht an diesem Mittwoch mit einem Parteitag den Anfang. Bei Grünen und SPD läuft eine Mitgliederbefragung. Allerdings geht niemand davon aus, dass dem Koalitionsvertrag am Ende die Zustimmung verwehrt bleibt.

Wie der Landtag weiter mitteilte, beginnt die Sitzung um 11.00 Uhr mit der Wahl des Regierungschefs. Danach folgt dessen Vereidigung. Im Anschluss entscheiden die Abgeordneten über die Bildung und Stärke der Ausschüsse im Landtag. Zudem werden Mitglieder für weitere Gremien des Parlamentes gewählt. Die Linksfraktion will zwei Gesetzentwürfe einbringen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Eine Debatte im Sächsischen Landtag in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa/Archivbild

Mehr zum Thema: Landtag Sachsen Dresden sz online

Laden...
Laden...
Laden...