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Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Knapp 600 Petitionen: Mehr Bürger wenden sich an Landtag

Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Bürger mit Bitten und Beschwerden an den Sächsischen Landtag gewandt. 2020 gingen insgesamt 592 Petitionen ein, wie das Parlament am Dienstag mitteilte. Das sind fast 140 mehr als noch im Jahr zuvor (454). Das geht aus dem Petitionsbericht hervor, der am Mittwoch in der Plenarsitzung diskutiert werden soll.

Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Simone Lang, nannte als einen Grund für die Zunahme die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen und Einschränkungen. Daneben spielten vor allem Themen wie Straßenbau, Schulen und Kitas sowie Naturschutz bei den Fragen eine Rolle.

2020 gingen demnach insgesamt 97 Petitionen ein, die das Thema Corona betrafen. Zahlreiche Schreiben - 35 Zuschriften - kamen von Gewerbetreibenden, Künstlern und Selbstständigen, die coronabedingt finanzielle Sorgen hatten.

Die Petition «Freie Schulen - Gleiche Schulen» konnte mit 14 750 Unterschriften die meisten Unterzeichner verbuchen. Für die Sammelpetition «Corona-Krise / Schließung der Amateursportvereine» wurden rund 8400 Unterschriften gesammelt. Die meisten Petitionen kamen aus Dresden.

Laut Bericht wurden 473 Petitionen abgeschlossen, in rund 120 Fällen waren die Petitionen ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. 110 Petitionen wiederum wurden für erledigt erklärt; bei 272 Anliegen konnte laut Bericht hingegen nicht geholfen werden.

Petitionsbericht

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH