In den ostdeutschen Ländern wird eine Regierungsbildung nach Ansicht des Leipziger Politikwissenschaftlers Hendrik Träger künftig immer schwieriger. Er macht das unter anderem an der relativen Schwäche der SPD, der Grünen und der FDP fest. Nach einer aktuellen Wahlumfrage in Sachsen kommen diese drei Parteien nur auf Werte nahe der Fünf-Prozent-Hürde.
«Bei statistischen Erhebungen gibt es einen Toleranzbereich von bis zu zwei Prozentpunkten. Wir könnten in einem Jahr in Sachsen die Situation haben, dass nur noch CDU, AfD und Linke im Parlament sitzen. Dann gäbe es faktisch eine Unregierbarkeit, weil die CDU weder mit der AfD noch den Linken koalieren will», sagte Träger am Freitag der Deutschen Presse-Agentur und verwies auf die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU-Bundespartei.
Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa liegt die AfD ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen mit 35 Prozent klar vorn. Die CDU kommt auf 29 Prozent. Dahinter rangieren Linke (9 Prozent), SPD (7 Prozent), Grüne (6 Prozent) und FDP (5 Prozent). Die aktuelle Koalition aus CDU, Grünen und SPD hätte keine Mehrheit.