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Leipziger Stadtrat: Viele Beschwerden über mangelnden Winterdienst

SPD-Stadtrat Andreas Geisler. Foto: Jan Kaefer
SPD-Stadtrat Andreas Geisler. Foto: Jan Kaefer
Von: Leipziger Zeitung
Der schneereiche Winter 2026 sorgte in Leipzig für viele Beschwerden über nicht geräumte Wege. Besonders vor Kitas gab es Probleme. Stadt prüft zahlreiche Verstöße.

Der vergleichsweise schneereiche Winter 2026 hat in Leipzig zahlreiche Mängel beim Räumen und Streuen von Wegen offengelegt. Nach Angaben der Stadt gingen deutlich mehr Beschwerden über nicht beräumte Gehwege ein als in den Vorjahren. Besonders kritisch diskutiert wurde das Thema im Stadtrat, nachdem die SPD-Fraktion dort nach den Ursachen gefragt hatte.

Hintergrund der Debatte war auch, dass mehrere Einrichtungen der Stadt betroffen waren, darunter zahlreiche Kindertagesstätten. SPD-Stadtrat Andreas Geisler thematisierte dies in der Ratsversammlung Ende Februar und verwies darauf, dass die Zuständigkeiten für den Winterdienst an solchen Einrichtungen seit zwei Jahren vertraglich geregelt sein sollten. Dennoch kam es offenbar weiterhin zu Problemen. Auch Vertreter der Stadtverwaltung konnten nicht eindeutig erklären, weshalb vor mehreren Kitas Wege nicht ausreichend geräumt waren oder ob alle Verträge entsprechend angepasst worden waren.

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Deutlich mehr Meldungen und Kontrollen

Die Zahl der gemeldeten Mängel stieg im Januar 2026 deutlich an. Über den städtischen Mängelmelder gingen 80 Hinweise zu nicht geräumten Wegen ein. Im Januar 2024 waren es lediglich fünf Meldungen gewesen, im Jahr 2025 keine. Parallel dazu registrierte das Ordnungsamt im Januar 2026 insgesamt 90 Beschwerden über den vorgesehenen Meldeweg für Winterdienstprobleme. Zum Vergleich: Im Januar 2024 waren dort neun Beschwerden eingegangen, im Januar 2025 zwei.

Die Stadt führt den starken Anstieg vor allem auf die ungewöhnlich winterlichen Wetterbedingungen zurück. Zugleich deuteten die Zahlen darauf hin, dass zahlreiche Grundstückseigentümer ihrer Pflicht zum Räumen und Streuen nicht nachgekommen seien.

Das Ordnungsamt überprüfte entsprechende Hinweise vor Ort. Zwischen dem 1. Januar und dem 9. Februar wurden insgesamt 343 Kontrollen durchgeführt. Verstöße können als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. Während 2024 insgesamt 15 Anzeigen wegen nicht erfüllter Winterdienstpflichten registriert wurden und 2025 eine, gingen bis Anfang Februar 2026 bereits 81 Anzeigen ein. Aufgrund der gesetzlichen Abläufe lagen zu diesem Zeitpunkt jedoch noch keine rechtskräftigen Bußgeldbescheide vor.

Nach Darstellung der Stadt soll das Verfahren vor allem eine präventive Wirkung entfalten und dazu beitragen, dass die Winterdienstpflichten künftig zuverlässiger eingehalten werden.

Bei den kommunalen Mietverträgen für Einrichtungen wie Kitas liegt die Verkehrssicherungspflicht in der Mehrheit der Fälle bei den Pächtern. Von insgesamt 170 entsprechenden Verträgen tragen sie in 155 Fällen die Verantwortung, während in 15 Fällen die Stadtreinigung zuständig ist. Warum dennoch vor einzelnen Einrichtungen Wege nicht ausreichend geräumt wurden, blieb in der Antwort der Verwaltung offen.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie hier auf L-IZ.de.

Leipziger Zeitung // Ralf Julke // unterstützt von KI

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