Nach der überraschenden Kehrtwende von Union und SPD zum Einheitsdenkmal sieht Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) jetzt den Bundestag am Zug. «Wir als Bundesregierung warten darauf, dass das Parlament uns neu mit der Fortsetzung des Projekts beauftragt», sagte Grütters' Sprecher Hagen Philipp Wolf am Mittwoch auf Anfrage. Dafür sei ein formeller Beschluss des Bundestags nötig. Zudem müsse das Parlament die Finanzierung sicherstellen. «Diese Schritte wird die Bundesregierung jetzt abwarten.»
Am Dienstag hatten sich die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition darauf verständigt, das vom Haushaltsausschuss im vergangenen Jahr gekippte Freiheits- und Einheitsdenkmal nun doch zu bauen. Es soll an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern.
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