Für den Bau des Informationszentrums «Forum Recht» in Leipzig gibt der Bund 70 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe diese Summe freigegeben, teilte die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe am Freitag mit. Das Forum soll der breiten Bevölkerung die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland näher bringen und verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellen. Es wird ein Museum zur Rechtsgeschichte, aber auch ein Begegnungszentrum.
Der Hauptsitz der Stiftung «Forum Recht» soll Karlsruhe sein. Dort sind das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof angesiedelt. In Leipzig sitzen mit dem Bundesverwaltungsgericht sowie bisher einem Außensenat des BGH ebenfalls bedeutende Instanzen. Leipzig war zudem früher Sitz des Reichsgerichtes.
Für das Partnerprojekt in Karlsruhe sind ebenfalls 70 Millionen Euro veranschlagt. Es soll 2026 eröffnen. In Leipzig sollen die Planungen für den Bau nach Angaben der Stadt 2020 beginnen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Daniela Kolbe spricht im Bundestag. Foto: Christoph Soeder/dpa
