Die CDU-Stadtratsfraktion fordert eine finanzielle Neuordnung der gesundheitlichen Leistungen am Förderzentrum Fischhausstraße. Ziel ist es, ärztlich verordnete Therapien künftig über die Krankenkassen abzurechnen, um den städtischen Haushalt zu entlasten und die Angebote für die Schüler dauerhaft zu erhalten.
Abrechnungslücke belastet Dresdner Haushalt
Im Förderzentrum Fischhausstraße erhalten Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf direkt vor Ort physiotherapeutische und pflegerische Unterstützung. Doch während die medizinische Notwendigkeit dieser Leistungen außer Frage steht, gibt es bei der Finanzierung seit Jahren ein strukturelles Problem. Eine Organisationsanalyse aus dem Jahr 2020 deckte auf, dass viele dieser Leistungen zwar grundsätzlich abrechenbar wären, die Kosten jedoch aktuell vollständig von der Landeshauptstadt Dresden getragen werden.
Angesichts der angespannten Haushaltslage drängt die CDU nun darauf, diese Praxis zu beenden. Es gehe dabei ausdrücklich nicht um Leistungskürzungen, sondern um eine korrekte Zuordnung der Kosten. Leistungen, die rechtlich in den Zuständigkeitsbereich der Krankenkassen fallen, sollen auch von diesen refinanziert werden, anstatt die Stadtkasse zu belasten.