Dresden steht vor einer heiklen Weichenstellung: Das Klimaschutzkonzept der Stadt ist vorläufig gescheitert, und die Grünen warnen vor spürbaren Auswirkungen auf die Energie- und Umweltpolitik. Am Montag stoppten die Fraktionen der CDU, AfD und FDP/FB das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) im Ausschuss für Umwelt und Klima. Der Vertreter des Teams Zastrow (TZ) - das seine Ablehnung im Vorfeld bereits angekündigt hatte - fehlte bei der Abstimmung. Wegen Stimmengleichheit kam keine Mehrheit zustande – damit geraten zentrale Klimamaßnahmen ins Wanken.
Dr. Wolfgang Deppe, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie von Bündnis 90/Die Grünen, bezeichnet die Ablehnung als „folgenschweren Angriff auf den Klimaschutz in Dresden“. Aus seiner Sicht beruht die Entscheidung auf wenig belastbaren Kostenargumenten, obwohl das IEK wirksame Schritte zur Klimaneutralität Dresdens vorsieht.
