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Kultursenat kritisiert Haushaltsentwurf: «fatales Signal»

Kultursenat kritisiert Haushaltsentwurf: «fatales Signal»
Kulturinstitutionen in der sächsischen Provinz sind auf finanzielle Unterstützung angewiesen. (Archivbild) / Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Von: DieSachsen News
Sachsen rühmt sich gern mit seiner reichen Kultur. Doch in Zeiten knapper Kassen muss auch für den Kulturbetrieb jeder Euro zweimal umgedreht werden.

Der Sächsische Kultursenat hält den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/28 für ein «fatales Signal». «Mit den vorgesehenen Mittelkürzungen werden ausgerechnet jene Strukturen geschwächt, die Kunst und Kultur im ganzen Land tragen - insbesondere die freie Kulturszene und der ländliche Raum», teilte das Gremium in Dresden mit. Die Einsparungen stünden in keinem Verhältnis zu den kulturpolitischen Schäden. 

Wichtigstes Förderinstrument für freie Kunst wird geschwächt

«Die immer wieder hervorgehobene Bedeutung von Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Demokratie und die Attraktivität der ländlichen Räume wird dadurch konterkariert», argumentierte der Kultursenat. Besonders gravierend seien die Kürzungen bei der Kulturstiftung des Freistaates. «Mit einer Mittelkürzung im Förderbereich von bis zu 50 Prozent wird das wichtigste Förderinstrument für die freie Kunst erheblich geschwächt.»

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Gremium sieht kulturelle Vielfalt in Sachsen gefährdet

Bereits beim Doppelhaushalt 2025/26 hatte der Kultursenat gewarnt, die finanzielle Ausstattung der Kulturstiftung zu untergraben. «Statt diese Mahnungen ernst zu nehmen, gehen die nun vorgelegten Kürzungen sogar noch deutlich über die damaligen Einschnitte hinaus. Die Kulturstiftung fördert jährlich mehr als 1.000 Projekte, von denen mehr als die Hälfte außerhalb der sächsischen Großstädte umgesetzt werden.» Wer das in diesem Umfang beschneide, gefährde die kulturelle Vielfalt und schwäche den ländlichen Raum.

Forderung: Mittel auf bisherigem Niveau erhalten

«Wir brauchen Planungssicherheit und eine Antwort auf die Frage, welche kulturellen Strukturen Sachsen erhalten und welche Entwicklungsmöglichkeiten es schaffen will», teilte der Kultursenat abschließend mit. Der Etatentwurf drohe ein «partielles Sterben kultureller Vielfalt einzuleiten und macht langfristige Visionen überflüssig». Der Landtag sei nun gefordert, im Haushaltsverfahren nachzusteuern und die Mittel für Kunst und Kultur mindestens auf dem Niveau des bisherigen Doppelhaushalts zu sichern. 

Der Sächsische Kultursenat ist ein ehrenamtlich arbeitendes Gremium mit 24 Vertretern von Kunst und Kultur im Freistaat. Sie werden vom Ministerpräsidenten berufen. Aufgabe des Kultursenats ist es, die Förderpolitik des Landes und der Kommunen für Kunst und Kultur beratend zu begleiten und Empfehlungen für inhaltliche und regionale Schwerpunkte zu formulieren. Zudem nimmt er zu grundlegenden kulturpolitischen Fragen Stellung.

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