Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verlangt eine systematische Beräumung munitionsbelasteter Flächen in sächsischen Wäldern. Einen entsprechenden Antrag will die BSW-Fraktion im Landtag nach Absprache mit den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD vorbereiten. «Dass in der Gohrischheide nach Jahrzehnten militärischer Nutzung bis heute weniger als ein Prozent der Fläche beräumt wurde, ist ein sicherheitspolitischer Skandal. Hier droht jederzeit eine Katastrophe – nicht nur für die Natur, sondern auch für die Menschen, die dort leben, arbeiten oder Brände löschen müssen», erklärte der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht.
Vorschlag für Sonderfonds zur Finanzierung dieser Aufgabe
Konkret sieht der Antrag vor, einen bundesweiten Sonderfonds zur Finanzierung der Beräumung munitionsbelasteter Flächen zu schaffen und eine Koordinierungsstelle auf Landesebene einzurichten. Besonders gefährdete Gebiete wie die Gohrischheide sollen vorrangig behandelt und die Bundeswehr mit ihren Pioniereinheiten aktiv in die Räumung einbezogen werden. «Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern um Verantwortung», betonte der Abgeordnete: «Die Gefahr ist real und sie wächst mit jedem Sommer. Sachsen braucht jetzt ein gemeinsames Vorgehen von Bund, Land und Bundeswehr – sonst drohen die nächsten Brände zu Katastrophen zu werden.»
Bislang nur Beräumung von Flächen in der Gohrischheide geplant
Bislang ist geplant, zum Schutz von Feuerwehr und Einsatzkräften bei künftigen Bränden einzelne Flächen in der Gohrischheide von alter Munition zu befreien. Man prüfe in sensiblen Bereichen, welche Erleichterungen dort der Feuerwehr verschafft werden könnten, hatte Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) gesagt. Eine Räumung des kompletten 2.000 Hektar großen Gebiets lehnte er aus Kostengründen ab. Jeder Hektar koste eine Million Euro. «Aber in einzelnen Punkten wollen wir noch mal genau hingucken.»
