Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler hat den Abgeordneten zur letzten Sitzung vor der Sommerpause ein gutes Zeugnis ausgestellt. Im Parlamentsjahr 2020/2021 habe der Landtag 40 Gesetzentwürfe bearbeitet. «Krisen sind Zeiten der Exekutive, an diesem Grundsatz änderten die vergangenen 12 Monate nichts Grundlegendes. Doch auch das Parlament hat sich auf den permanenten Krisenmodus eingestellt und eine stärkere Beteiligung selbstbewusst eingefordert», erklärte Rößler. Als Beleg nannte er den regelmäßigen Bericht der Staatsregierung im Plenum und die Einbindung der Ausschüsse bei den Corona-Schutzverordnungen.
«Dem einen gehen die Mitspracherechte nicht weit genug, für andere verzögern sie die Umsetzung wichtiger Beschlüsse. Entscheidend ist jedoch, dass sich der Landtag wichtige Debatten ins Hohe Haus geholt hat, nicht an der Seitenlinie stand, sondern als handlungsfähiger Akteur auf dem Spielfeld beteiligt war», betonte der Präsident. Ein Parlament könne nur als Ganzes, im Wechselspiel aus Opposition und Koalition, funktionieren.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
