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Petry: Parteiausschluss von Höcke nicht vom Tisch

24.01.2017 von

Ein Parteiausschluss des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke ist laut Parteichefin Frauke Petry noch nicht vom Tisch. Die vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahmen könnten alles sein - «von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss», sagte sie MDR-Interview am Dienstag. Allerdings nehme sich der Vorstand Zeit für «eine gründliche Arbeit in so einem ernsten Fall». Zu Höckes Rede und anderen Vorkommnissen gebe es innerhalb der AfD «ernsten Diskussionsbedarf», erklärte Petry.

Höcke hatte am 17. Januar bei einem Auftritt in Dresden eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert und mit seinen umstrittenen Aussagen zum deutschen Geschichtsverständnis sowie zum Holocaust-Mahnmal in Berlin Kritik ausgelöst. Petry hatte Höcke als «Belastung für die Partei» bezeichnet.

Am Montag hatte sich der Bundesvorstand für Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ausgesprochen, weil er mit seiner Rede dem Ansehen der Partei geschadet habe. Von einem Rauswurf war aber keine Rede.

Laut Petry will der Parteivorstand in den nächsten Tagen feststellen, welche von Höcke in Dresden getätigten Äußerungen nicht mit dem Parteiprogramm übereinstimmen. «Nirgends im Parteiprogramm steht, dass die AfD eine 180-Grad-Wende in der Erinnerungs- und Bewältigungskultur fordert», sagte Petry. Sie kündigte an, weiter dafür zu kämpfen, dass die AfD «die bürgerliche Mitte» erreiche.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Martin Schutt

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