Bürgermeisterin warnt vor zunehmendem Einfluss von Neonazis

Simson-Mopeds als Symbol für rechte Ideologie

Darin schreibt die parteilose Politikerin: «Wie kann es sein, dass die beliebte DDR-Marke Simson Suhl zum Symbol einer rückwärts gewandten, und zwar sehr weit zurück, Idee wird? (...) Wie kann es sein, dass Lehrer und Schüler aus beiden Oberschulen zu mir kommen, voller Wut und Angst, und mir Dinge erzählen, die ich nicht für möglich gehalten hatte.» Zudem sei sie angefleht worden, «doch bloß nichts zu sagen». Die rechtsextremen Umtriebe seien aber zu einer Bedrohung beworben. 

«Einen Mantel des Schweigens» darüber zu breiten und so zu tun, als ob alles gut sei, das stärke mit Sicherheit diese Gruppierung, so Herntier. Die Bürgermeisterin nennt vor allem die Kleinstpartei Der Dritte Weg. Diese vertritt laut Verfassungsschutz ein rechtsextremistisches Staats- und Gesellschaftsbild. 

Sozialarbeiter kennt rechte Aktionen in sozialen Medien

Unverhohlen wird «Heil Hitler» gerufen und der sogenannte White-Power-Gruß gezeigt, wie der Sozialarbeiter Benny Stobinski erzählt. Diese Handgeste wird in der rechtsextremen Szene verwendet und ist anders als der Hitlergruß nicht verboten. Die Bilder machten in sozialen Netzwerken die Runde. Mit Baseballschlägern ziehen sie bislang nicht durch die Straßen, wie Stobinski sagt. «Aber irgendwann kommt vielleicht der Punkt, und sie fangen an, sich Randgruppen rauszusuchen, die sie attackieren.» 

Herntier: Das kann die Stadt nicht alleine lösen 

Was kann die Stadt nun tun? Es werde einen Sicherheitsdienst geben, deutet Bürgermeisterin Herntier an. Auch «neue Begegnungsräume» wolle sie schaffen, ohne das Vorhaben genau zu benennen. Es sei noch in der Entwicklung, sagt sie. 

Das Problem könne sie als Bürgermeisterin aber nicht alleine angehen. «Das Schreiben richtet sich an viele», sagt Herntier.  «Ich hoffe darauf, dass man erkennt, dass es nicht nur ein Thema von Spremberg ist, sondern ein Thema ist, das viel tiefer greift.» Die Bürgermeisterin würde auch gerne Videokameras an Brennpunkten installieren, sieht sich aber nach eigenen Worten wegen des Datenschutzes ausgebremst. «Da muss einer Stadt geholfen werden durch Polizei und Verfassungsschutz.»

Copyright 2025, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten