In der Diskussion um zwei geplante Asylunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg hat der Kreistag in Görlitz am Dienstagabend einen Antrag der AfD mehrheitlich abgelehnt. Demnach sollte auf der Sondersitzung festgestellt werden, dass die beiden Standorte «völlig ungeeignet» für die Unterbringung von Flüchtlingen sind und im Landkreis Görlitz auch keine Möglichkeit für andere neue Standorte vorhanden ist. Gegen den Antrag der AfD-Fraktion, die im Kreistag die meisten Sitze hat, stimmten 38 Kreisräte. 24 votierten mit Ja, 5 enthielten sich.
Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer (CDU) appellierte an die Bundesregierung und den Freistaat Sachsen, geeignete Immobilien für Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung zu stellen. Der Landkreis lehne es ab, Asylsuchende in Kultureinrichtungen, Turnhallen oder Bildungsstätten unterzubringen. Es werde angestrebt, die Standorte in Boxberg und im Zittauer Ortsteil Hirschfelde nicht dauerhaft, sondern maximal für etwa zwei Jahre zu nutzen.
AfD-Landeschef Jörg Urban hatte auf Zustimmung aus den Reihen der CDU gehofft. «In Sachsen fanden bereits mehrere Beschlüsse gegen neue oder erweiterte Asylbewerber-Standorte statt, bei denen die CDU den von der AfD gestellten Anträgen zum Erfolg verhalf», erklärte Urban im Vorfeld der Abstimmung.
