BSW diskutiert Ausbau der Windenergie im Landkreis Meißen

Die BSW-Kreistagsfraktion hat jetzt im Akti in Meißen über den künftigen Ausbau von Windenergieanlagen im Landkreis diskutiert. Dabei ging es vor allem um die Suche nach den bundesgesetzlich geforderten Vorranggebieten, so die Fraktion.

Zum zuständige Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge gehören die Landkreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und die Landeshauptstadt Dresden. Ein Verbandsvertreter stellte das Vorgehen bei der Flächensuche dar. Nach seinen Angaben erschweren Ausschlusskriterien wie Abstände zur Wohnbebauung auch in Einzellagen sowie die Vermeidung einer überproportionalen Belastung einzelner Gebiete die Planung. Im Austausch mit anderen Planungsverbänden sei zudem deutlich geworden, dass niemand Flächenvorgaben übernehmen wolle.

Kathleen Liebschner vom Planungsverband Oberlausitz/Niederschlesien berichtete von ähnlichen Debatten in ihrer Region. Sie verwies auf den Vorschlag des BSW, für Sachsen eine landesweite Lösung anzustreben. Eric Recke, BSW-Landtagsabgeordneter und Obmann im Infrastrukturausschuss, kritisierte das bundesweite Flächenziel. Wenn bis Ende 2027 nicht 1,3 Prozent der Fläche ausgewiesen würden, dürften Windenergieanlagen ohne Einschränkung überall gebaut werden, sagte er mit Blick auf die frühere Ampelregierung.

In der Diskussion ging es auch um die Frage, ob nicht die erzeugte Strommenge statt reiner Flächenvorgaben entscheidend sein müsse. Themen waren außerdem Speicher, Netzkapazitäten, Brandschutz, Zuständigkeiten und das Insolvenzrisiko von Betreibern. Zudem sei erläutert worden, wie Eingaben und Widerspruch möglich seien. Ein Gast habe ein maßstabsgetreues Modell eines 300 Meter hohen Windrads mitgebracht, das die Größenverhältnisse deutlich gemacht habe. Das BSW fordere auf Bundesebene die Abschaffung des reinen Flächenziels oder zumindest für Sachsen eine Gesamtlösung.