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Schuldenfreiheit bleibt Voraussetzung für Leipzig-Pass-D-Ticket

CDU-Stadtrat Lucas Schopphoven. Foto: Jan Kaefer
CDU-Stadtrat Lucas Schopphoven. Foto: Jan Kaefer
Von: Leipziger Zeitung
In Leipzig bleibt das ermäßigte Deutschlandticket für Leipzig-Pass-Inhaber an Schuldenfreiheit bei den LVB gebunden. Eine Petition scheitert im Stadtrat.

In Leipzig bleibt der Zugang zum ermäßigten Deutschlandticket für Inhaber des Leipzig-Passes an die vollständige Begleichung offener Forderungen bei den Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gebunden. Eine entsprechende Petition, die eine Ausgabe des Tickets unabhängig von bestehenden Altschulden gefordert hatte, wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.

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Hintergrund ist ein Beschluss aus der November-Sitzung, in der der Stadtrat neben der Fortführung des Deutschlandtickets für Leipzig-Pass-Inhaber zum Preis von 43 Euro monatlich auch die Stadtverwaltung beauftragt hatte, mit den LVB über den Umgang mit Altschulden zu sprechen. Anlass war ein CDU-Antrag, der den Zugang zum Ticket sichern sollte. In der aktuellen Ratsversammlung wurde erneut über das Thema beraten, als eine Petition verlangte, soziale Teilhabe dürfe nicht von Schuldenfreiheit abhängig gemacht werden.

Keine Ausnahmen beim Deutschlandticket

In ihrer Stellungnahme verweisen die LVB auf die bundesweiten Einnahme- und Ausgleichsmechanismen des Deutschlandtickets. Danach müsse der volle Ticketpreis an die zuständige Clearingstelle abgeführt werden. Ausfälle wirkten sich vollständig negativ auf die Finanzierung aus. Das Bonitätsrisiko für den städtischen Zuschuss liege bei Stadt und LVB, zudem minderten Forderungsausfälle die Ausgleichszahlungen von Bund und Land.

Für alle Erwachsenen-Abonnements gelte deshalb eine einheitliche Praxis: Bestehen offene Schulden gegenüber dem Verkehrsunternehmen, werde kein Ticket ausgegeben. Eine Diskriminierung von Leipzig-Pass-Inhabern liege darin nicht, da diese Regel für alle gelte. Eine Ausnahme bestehe lediglich beim sächsischen Bildungsticket für Schülerinnen und Schüler - hier reiche eine Rückzahlungsvereinbarung aus.

Beim Deutschlandticket hingegen müssten offene Forderungen trotz vereinbarter Ratenzahlung vollständig beglichen sein, bevor ein Vertrag abgeschlossen werden könne. Diese Handhabung gelte auch für das „Deutschlandticket mit Leipzig-Pass“. Wer bestehende Schulden nicht sofort ausgleichen könne, könne stattdessen die Leipzig-Pass-Monatskarte für 35 Euro erwerben, die jedoch nur im Stadtgebiet gilt.

Mit der Ablehnung der Petition bestätigte der Stadtrat die bisherige Praxis: Erst die vollständige Schuldentilgung, dann das ermäßigte Deutschlandticket.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie hier auf L-IZ.de.

Leipziger Zeitung // Ralf Julke // unterstützt von KI

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