In Sachsen wird an diesem Mittwoch Buß- und Bettag gefeiert. Der Freistaat hält als einziges Bundesland an dem Feiertag fest. Doch alle Jahre wieder wird Kritik laut. Denn die Arbeitnehmer in Sachsen zahlen dafür mehr Geld in die Pflegekasse ein. «Die Beschäftigten in Sachsen kostet der Buß- und Bettag jedes Jahr 250 Euro. Das ist ungerecht», wettert SPD-Partei- und Fraktionschef Henning Homann. Die Deutsche Presse-Agentur stellt Hintergründe und Positionen vor.
Warum geht Sachsen einen Sonderweg?
Der Buß- und Bettag wurde 1995 bundesweit als gesetzlicher Feiertag abgeschafft, um die Finanzierung der neu eingeführten Pflegeversicherung zu ermöglichen. Nur Sachsen mit seinem damaligen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) widersetzte sich. Während der Tag in allen anderen Bundesländern seither ein normaler Arbeitstag ist, haben die Sachsen frei. Um den Tag zu finanzieren, müssen sie aber 0,5 Prozent ihres Bruttolohns mehr in die Pflegeversicherung einzahlen als Arbeitnehmer im Rest des Landes.
Was ist der Hintergrund der Finanzierung?
Im Kern ging es darum, die zusätzliche Belastung für Arbeitgeber durch einen Feiertag auszugleichen. Anfangs zahlten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den kompletten Beitragssatz für die neue Versicherung sogar allein. Nach Ansicht der Kritiker läuft das Argument, Arbeitgeber in Sachsen seien zusätzlich belastet, mit Blick auf die Anzahl der Feiertage in anderen Bundesländern ins Leere. Im Vergleich etwa mit Bayern und seinen zwölf Feiertagen sind es in Sachsen nur elf, machen sie geltend.
