Mit dem Regierungsprogramm zur Landtagswahl 2024 zieht DieLinke in Sachsen alle Register, um sich als Partei des Wandels zu positionieren. Ob sie damit eher als visionäre Vorreiter oder als illusorische Träumer dastehen, bleibt abzuwarten. Eines steht jedoch fest: Die Partei hat einen Plan, und der dreht sich um nichts Geringeres als die Zukunft der Wirtschaft, des Klimaschutzes und des sozialen Miteinanders.
Wirtschaft: Die Zukunft gestalten, nicht verpassen!
Sachsens Wirtschaft, das Rückgrat des Freistaats, soll laut DieLinke radikal umgebaut werden. Das Ziel: eine sozial gerechte und nachhaltige Transformation. Ein modernes Vergabegesetz soll staatliche Aufträge an Unternehmen knüpfen, die soziale und ökologische Standards einhalten. Hier fragt man sich: Ist dies der Startschuss für eine neue Ära der Wirtschaft oder einfach nur der Versuch, das Pferd von hinten aufzuzäumen?
Die Förderung der Industriesektoren soll reformiert werden, um „gute Arbeitsbedingungen, anständige Löhne und ökologische Nachhaltigkeit“ sicherzustellen. Im Handwerk möchte DieLinke Bürokratie abbauen und die Tarifbindung stärken. Dies klingt ambitioniert, aber ob sich kleine Betriebe dadurch weniger belastet fühlen, bleibt abzuwarten. Die Vorstellung, dass Meisterinnen einen höheren Meisterbonus erhalten sollen, um die Benachteiligung von Frauen im Handwerk auszugleichen, ist ein vielversprechender Ansatz. Doch ob dies wirklich den strukturellen Wandel herbeiführt, den die Partei sich wünscht?