Die AfD‑Fraktion im Stadtrat Meißen hat jetzt eine ausführliche Stellungnahme zum Beschluss über die Schließung der Kita „Regenbogen“ veröffentlicht. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Fraktion zufolge den „tatsächlichen Beratungsverlauf vollständig darstellen“ soll. Hintergrund sind öffentliche Diskussionen nach der Stadtratssitzung am Dienstag, 1. Juli, in der ein kurzfristiger Änderungsantrag der AfD eine knappe Mehrheit fand. Die Fraktion widerspricht dem Eindruck, der Antrag sei „überraschend entstanden“ oder habe die Kita „Regenbogen“ erstmals in das Verfahren eingebracht.
„Der Änderungsantrag wurde bereits am Morgen der Stadtratssitzung gegen 09:00 Uhr per E‑Mail übermittelt“, heißt es in dem Dokument. „Die Auswahl der Kita ‚Meißner Spatzen‘ war für uns nicht nachvollziehbar.“
Nach Angaben der AfD wurde der Antrag nach einer außerordentlichen Fraktionssitzung am Vorabend formuliert. Dort habe die Verwaltung erneut betont, dass eine Kapazitätsanpassung notwendig sei. Die Fraktion habe sich daraufhin entschieden, einen eigenen Vorschlag einzubringen, der aus ihrer Sicht den Bewertungskriterien der Verwaltung besser entspreche. Ziel sei gewesen, eine spätere zweite Schließung möglicherweise zu vermeiden oder hinauszuschieben.
