Die Stadt Riesa hat sich am bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ beteiligt und auf die zunehmenden finanziellen Belastungen der Städte und Gemeinden hingewiesen. Das teilte die Stadtverwaltung mit. In einem Videobeitrag auf den Social-Media-Kanälen der Stadt machte Oberbürgermeister Marco Müller auf die angespannte Haushaltslage aufmerksam. Die finanzielle Situation bedrohe zunehmend die Handlungsfähigkeit der Kommunen und stelle insbesondere freiwillige Leistungen infrage.
Als Beispiele nannte Müller das Freibad Riesa-Weida, dessen Betrieb die Stadt jährlich mit einem mittleren sechsstelligen Betrag unterstützt. Auch das Haus am Poppitzer Platz mit dem Stadtmuseum und den Riesaer Bibliotheken sowie der Tierpark Riesa könnten nur durch erhebliche Zuschüsse der Stadt betrieben werden. Nach Angaben der Stadt fließen jährlich mehr als eine Million Euro an kommunalen Mitteln in diese Einrichtungen.
„Das alles wollen wir uns als Bürgergesellschaft weiterhin leisten können“, betonte der Oberbürgermeister. Gleichzeitig verwies er auf ein Problem, das nach seiner Einschätzung nahezu alle Kommunen in Deutschland betrifft: Die Kosten und Anforderungen steigen kontinuierlich, während die Steuereinnahmen nicht im gleichen Umfang wachsen.
