Von Ulf Mallek
In der Meißner AfD fliegen die Fetzen. Der Bundesvorstand der Partei hat den langjährigen Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste ausgeschlossen, wie bereits von Meissen News gemeldet. Die Begründung: Kirste habe über mehrere Monate seine Mandatsträgerabgabe nicht an den Kreisverband überwiesen.
Durch eine Satzungsänderung der Bundes-AfD von Mitte Januar auf dem Parteitag in Riesa habe Kirste damit seine Mitgliedsrechte automatisch verloren. Die Abgeordneten sind verpflichtet, zusätzlich zu ihren Mitgliedsbeiträgen eine Mandatsabgabe an die Partei abzuführen. Das ist bei allen anderen Parteien ebenfalls üblich. Es handelt sich dabei meist um eine Summe von etwa 10 Prozent der Abgeordnetenbezüge. Kirste sei dieser Verpflichtung über mehrere Monate nicht nachgekommen, hieß es.
Wie AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter aus Riesa auf Anfrage erläuterte, hat die Landesgeschäftsstelle der sächsischen AfD nach Mahnungen und Gesprächen die Unterlagen an die Mitgliederverwaltung der Bundespartei weitergeleitet. Anschließend seien die Mitgliedsrechte automatisch erloschen. Dazu seien keine weiteren Beschlüsse nötig. Dieses Verfahren entspreche der geltenden Satzung. Ab 10. Februar ist Kiste kein AfD-Mitglied mehr, bleibt aber in der Landtagsfraktion.