Wegen roter Zahlen bei den Elblandkliniken: Kritik vom sächsischen Rechnungshof am Landkreis Meißen

Risiko für den Haushalt des Landkreises Meißen

Die finanzielle Lage der Elblandkliniken stellt den Landkreis Meißen bereits mit seinen derzeitigen Transferleistungen vor enorme Herausforderungen. Weiterer Geldbedarf sei absehbar. Dies stelle ein zusätzliches Risiko für die zukünftige Haushaltslage des Landkreises dar. Der Rechnungshof kritisiert, dass der Landkreis "alle seine Beteiligungen berücksichtigende und übergreifende strategische Planung bislang nicht durchgeführt" habe. Der Landkreis Meißen müsse strategische Konzepte mit dem Ziel erstellen, Risiken zu erkennen und sie durch aktive Steuerung zu vermeiden. Dabei soll er sich an seiner Zuständigkeit und Leistungsfähigkeit orientieren. Insbesondere fehlten bisher Angaben zu prognostizierten Patientenzahlen unter Beachtung der demografischen Entwicklung des Landkreises und darauf aufbauend eine fundierte Betrachtung des sich daraus abgeleiteten personellen und sachlichen Bedarfs. 

Im Frühwarnsystem „Kommunale Haushalte“ des Inneministeriums  (Stand 12. August 2024) wird der Landkreis Meißen in der Kategorie D (instabile Leistungsfähigkeit) ausgewiesen. Zu Beginn des Prüfungszeitraumes konnte er noch mit B (hinreichende Leistungsfähigkeit) bewertet werden. Der Landkreis stellte aus seinem Haushalt seinen Beteiligungen jährlich steigende Transferaufwendungen zur Verfügung. Im Jahr 2022 betrugen diese 11,7 Millionen Euro und sind somit um rund 34 Prozent gegenüber 2020 gestiegen.