Schnelles Internet für alle: Projektabschluss in Klipphausen

Mirko Knöfel, Bürgermeister der Gemeinde Klipphausen: »Ich freue mich sehr über den erfolgreichen Abschluss dieses für uns großen Breitbandausbauprojektes in unserer Gemeinde Klipphausen. Dank einer zügigen Ausbaugeschwindigkeit gehören wir damit zu den wenigen Kommunen im Landkreis Meißen, die die flächendeckende Breitbanderschließung bereits erfolgreich abgeschlossen haben. Mein besonderer Dank gilt allen beteiligten Institutionen, Firmen, den Mitarbeitern der Verwaltung und insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die während des gesamten Prozesses teilweise erhebliche Einschränkungen hinnehmen mussten. Ein Glasfaseranschluss ist wesentlicher Baustein für die Zukunft von ländlichen Gemeinden. Gemeinsam haben wir einen wichtigen Schritt in diese digitale Zukunft gemacht!«

Bereits im Jahr 2018 hat die Gemeinde den ersten Antrag für den Ausbau des Breitbandnetzes eingereicht und bewilligt bekommen. Im Jahr 2020 erfolgte der Baustart. Zwischendurch wurden die Anträge aufgrund veränderter Bedürfnisse und Projektänderungen mehrmals angepasst.

Staatssekretär Thomas Kralinski: »Bis hier her war es eine weite Reise. Zu einem Zeitpunkt, als andere noch zögerten und abwarteten, hat die Gemeinde Klipphausen entschieden, Fördermittel einzuwerben um die Breitbandversorgung in ihrer Kommune zu verbessern. Sie waren eher als der Landkreis und damit zunächst auf sich selbst gestellt. Somit bleibt mir abschließend all denen, die die Arbeit hatten – seien es die Baufirmen oder in der Gemeindeverwaltung oder die vielen anderen »Rädchen im Getriebe« – für das Erreichte Danke zu sagen.«

Hintergrund:

Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Landkreise, Städte und ihre Ortsteile sowie Gemeinden dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.