Schnelles Internet für alle: Projektabschluss in Klipphausen

Staatssekretär Thomas Kralinski: »Bis hier her war es eine weite Reise. Zu einem Zeitpunkt, als andere noch zögerten und abwarteten, hat die Gemeinde Klipphausen entschieden, Fördermittel einzuwerben um die Breitbandversorgung in ihrer Kommune zu verbessern. Sie waren eher als der Landkreis und damit zunächst auf sich selbst gestellt. Somit bleibt mir abschließend all denen, die die Arbeit hatten – seien es die Baufirmen oder in der Gemeindeverwaltung oder die vielen anderen »Rädchen im Getriebe« – für das Erreichte Danke zu sagen.«

Hintergrund:

Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Landkreise, Städte und ihre Ortsteile sowie Gemeinden dürfen demzufolge nicht flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.