DieSachsen.de

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr InfosOK

AfD-Landesvorstand will Vorwürfe gegen Richter Maier prüfen 423 752
User

AfD-Landesvorstand will Vorwürfe gegen Richter Maier prüfen

21.04.2017 von DieSachsen.de

Der sächsische AfD-Landesvorstand will erneut Vorwürfe gegen den umstrittenen Bundestagskandidaten Jens Maier hinsichtlich eines möglichen parteischädigenden Verhaltens prüfen. Laut Berichten des «Vorwärts» hatte der Dresdner Richter bei einer Veranstaltung des rechten «Compact»-Magazins am vergangenen Mittwoch den 77-fachen Massenmord des norwegischen Rechtsterroristen und Islamhassers Anders Breivik relativiert. «Breivik ist aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden», zitiert ihn das SPD-Blatt. Zugleich soll Maier mit Bezug auf den Zuzug von «Kulturfremden» die Frage gestellt haben: «Ist das nicht alles zum wahnsinnig werden?»

Sollten die Aussagen so getroffen worden sein, müssten Konsequenzen gezogen werden, sagte Landesvorstandsmitglied Carsten Hütter am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Ein Parteiausschlussverfahren sei dann die «einzig richtige Antwort». Zunächst müsse aber ein Video von der Veranstaltung ausgewertet werden. «Bis ich nicht schwarz auf weiß habe, was gesagt wurde, werde ich mich zu dem Fall nicht äußern», meinte der Generalsekretär der Sachsen-AfD, Uwe Wurlitzer.

Schon bei einer Rede im Januar hatte Maier den «Schuldkult» der Deutschen für «endgültig beendet» erklärt und von «Mischvölkern» gesprochen. Ein schon damals vom AfD-Landesvorstand beschlossener Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren sei dann aber auf Beschluss des Landesparteitages nicht beim Schiedsgericht eingereicht worden, sagte Hütter. «Das was jetzt passiert sein soll, wirft auf die ganze Sache wieder ein ganz anderes Licht.»

Vorsitzende der Sachsen-AfD und Fraktionschefin ist Frauke Petry, die auch das Amt der Bundesvorsitzenden bekleidet.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Oliver Killig

Mehr zum Thema: Parteien Extremismus AfD Sachsen

Thumbnail

Linke monieren hohe Kosten für Einheitsfeier

26.05.2017 DieSachsen.de

Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit hat Sachsen mehr gekostet als veranschlagt. Insgesamt stehen Ausgaben von 6,1 Millionen Euro zu Buche - zuletzt hatte die Kalkulation bei 4,3 Millionen Euro gelegen, erklärte Linke-Politiker André Schollbach am Freitag und bezog ..

Thumbnail

Straftaten Rechtsextremer rückläufig: keine Entwarnung

24.05.2017 DieSachsen.de

Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Sachsen hat sich verringert, bleibt aber weiter auf einem hohen Niveau. Deshalb wollte Linke-Politikerin Kerstin Köditz am Mittwoch auch keine Entwarnung geben. Von einer Trendwende könne keine Rede sein, sagte sie der Deu ..

Mein LogIn
Anmelden mit Facebook
oder
Passwort vergessen?