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Papenmeier & Zöhner

von Thomas Papenmeier

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Thomas Papenmeier

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BGH zur Verjährung des Anspruchs auf ein notarielles Nachlassverzeichnis

11.12.2018 von Thomas Papenmeier

Der Pflichtteilsberechtigte kann vom Erben ein (einfaches) privatschriftliches Nachlassverzeichnis verlangen. Er kann aber auch ein notarielles Nachlassverzeichnis verlangen. Wenn der Pflichtteilsberechtigte nun erst ein einfaches Nachlassverzeichnis einklagt, kann dann der Anspr .. lesen

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Hinzuziehung des Pflichtteilsberechtigten bei Befragung des Erben durch Notar

20.11.2018 von Thomas Papenmeier

Es gibt einen Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 13.09.2018 (Az. I ZB 109/17) zum notariellen Nachlassverzeichnis. Das lässt aufhorchen, da viel Klärungsbedarf besteht. Da ist es zunächst auch noch nicht schlimm, wenn der Beschluss nicht von dem für das Erbrecht zuständigen IV. .. lesen

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Echtheit einer Testamentskopie

16.11.2018 von Thomas Papenmeier

Nach der neueren Rechtsprechung kann die Erbfolge auch durch eine Testamentskopie nachgewiesen werden. Was ist nun aber, wenn die Echtheit der Kopie bestritten wird? Ich kenne aus eigenen Verfahren einen Schriftsachverständigen aus Dresden, der in seine Gutachten hineinschreibt, .. lesen

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Nutzungsentschädigung und Lastentragung

04.11.2018 von Thomas Papenmeier

Der XII. Senat des BGH erlies am 11.07.2018 ein Urteil zur Nutzungsentschädigung und Lastentragung bei gemeinsamen Immobilien (XII ZR 108/17). Dieses Urteil ist auch im Erbrecht wichtig, wenn eine Immobilie in mehrere Hände fällt. So kann es sein, dass einer von mehreren Erben in .. lesen

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OLG Frankfurt zu Testierunfähigkeitsgutachten

13.08.2018 von Thomas Papenmeier

Bei der Beurteilung der Testierunfähigkeit gibt es leider auch viele schlechte Sachverständigengutachten. Beachtung verdient daher ein Beschluss des OLG Frankfurt vom 23.01.2018 (20 W 4/16), mit dem dieses ein solches Gutachten verworfen hat:"Das erstellte Gutachten des Sachverst .. lesen

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RAK Sachsen spricht Dr. Abend Misstrauen aus

31.05.2018 von Thomas Papenmeier

Am 30.05.2018 wurde die Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Sachsen fortgesetzt, die am 23.03.2018 unterbrochen worden war. Die Kammerversammlung sprach dem bei der BRAK für die Einführung des beA zuständigen Vizepräsidenten der BRAK, Herrn Kollegen Dr. Martin Abend, ihr Mi .. lesen

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Bezugsrecht Widerruf durch Testament

14.05.2018 von Thomas Papenmeier

Bei Lebensversicherungen und Bausparverträgen gibt es häufig Bezugsrechte für den Todesfall. Bei diesen Bezugsrechten kann es zu einer Wettlaufsituation kommen, wenn zu Lebzeiten des Erblassers noch kein Schenkungsvertrag zwischen dem Erblasser und dem Bezugsberechtigten zustande .. lesen

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Pflichtteilsergänzungsanspruch des Miterben

09.05.2018 von Thomas Papenmeier

Ein Miterbe hat einen Pflichtteilsergänzungsanspruch, wenn der Erblasser mehr verschenkt hat, als sich noch im Nachlass befindet. (Dabei spielen dann noch die Abschmelzung der Schenkungen um jährlich 1/10 und die Indexierung wegen des Geldwertverfalls eine Rolle.) Kann der Miterb .. lesen

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Pflichtteilsergänzung aus Zinsanteil bei gemeinsamem Darlehen

29.03.2018 von Thomas Papenmeier

Der BGH entschied mit seinem Urteil vom 14.03.2018 (IV ZR 170/16) einen alltäglichen Fall. Ehegatten bauen zusammen ein Haus und nehmen dafür gemeinsam ein Darlehen auf. Wenn dann ein Ehegatte das Darlehen allein bezahlt, hat er dem anderen das halbe Haus geschenkt. Daraus gibt e .. lesen

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beA-Skandal bei der RAK Sachsen

26.03.2018 von Thomas Papenmeier

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