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Papenmeier & Zöhner

von Thomas Papenmeier

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Thomas Papenmeier

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OLG Frankfurt zu Testierunfähigkeitsgutachten

13.08.2018 von Thomas Papenmeier

Bei der Beurteilung der Testierunfähigkeit gibt es leider auch viele schlechte Sachverständigengutachten. Beachtung verdient daher ein Beschluss des OLG Frankfurt vom 23.01.2018 (20 W 4/16), mit dem dieses ein solches Gutachten verworfen hat:"Das erstellte Gutachten des Sachverst .. lesen

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RAK Sachsen spricht Dr. Abend Misstrauen aus

31.05.2018 von Thomas Papenmeier

Am 30.05.2018 wurde die Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Sachsen fortgesetzt, die am 23.03.2018 unterbrochen worden war. Die Kammerversammlung sprach dem bei der BRAK für die Einführung des beA zuständigen Vizepräsidenten der BRAK, Herrn Kollegen Dr. Martin Abend, ihr Mi .. lesen

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Bezugsrecht Widerruf durch Testament

14.05.2018 von Thomas Papenmeier

Bei Lebensversicherungen und Bausparverträgen gibt es häufig Bezugsrechte für den Todesfall. Bei diesen Bezugsrechten kann es zu einer Wettlaufsituation kommen, wenn zu Lebzeiten des Erblassers noch kein Schenkungsvertrag zwischen dem Erblasser und dem Bezugsberechtigten zustande .. lesen

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Pflichtteilsergänzungsanspruch des Miterben

09.05.2018 von Thomas Papenmeier

Ein Miterbe hat einen Pflichtteilsergänzungsanspruch, wenn der Erblasser mehr verschenkt hat, als sich noch im Nachlass befindet. (Dabei spielen dann noch die Abschmelzung der Schenkungen um jährlich 1/10 und die Indexierung wegen des Geldwertverfalls eine Rolle.) Kann der Miterb .. lesen

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Pflichtteilsergänzung aus Zinsanteil bei gemeinsamem Darlehen

29.03.2018 von Thomas Papenmeier

Der BGH entschied mit seinem Urteil vom 14.03.2018 (IV ZR 170/16) einen alltäglichen Fall. Ehegatten bauen zusammen ein Haus und nehmen dafür gemeinsam ein Darlehen auf. Wenn dann ein Ehegatte das Darlehen allein bezahlt, hat er dem anderen das halbe Haus geschenkt. Daraus gibt e .. lesen

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beA-Skandal bei der RAK Sachsen

26.03.2018 von Thomas Papenmeier

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Rechtsfehler in Ku'damm 59

22.03.2018 von Thomas Papenmeier

Gestern lief der dritte Teil der Serie Ku'damm 59 im ZDF. Dort hatte der Unternehmer Franck seinen Sohn zunächst enterbt, dann aber in testierunfähigen Zustand zu seinem Alleinerben eingesetzt. Irgendwann teilt ein Vorstandsmitglied Herrn Franck junior dann mit, dass er eben doch .. lesen

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Missbräuchliche Schenkung bei Erbvertrag

13.03.2018 von Thomas Papenmeier

Das OLG Hamm hat im Urteil vom 14.09.2017 - I-10 U 1/17 - einen Anspruch aus § 2287 BGB bejaht. Die Eltern hatten im Erbvertrag drei Kinder bindend zu ihren Schlusserben eingesetzt. Sie sollten insbesondere ein Wiesengrundstück erben. Nach dem Tod der Mutter verschenkte der Vater .. lesen

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Anerkenntnis verhindert Verjährung des Pflichtteils

12.03.2018 von Thomas Papenmeier

Das Oberlandesgericht Frankfurt musste über eine Klage eines Mandanten gegen seinen Anwalt entscheiden. Der Anwalt hatte angeblich den Pflichtteilsanspruch des Mandanten verjähren lassen, weil er nur eine Auskunftsklage erhoben hatte Das OLG Frankfurt entschied jedoch, dass der P .. lesen

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Missbräuchliche Schenkungen beim gemeinschaftlichen Testament

09.02.2018 von Thomas Papenmeier

Ehegatten können in einem gemeinschaftlichen Testament bindend ihre Kinder als Schlusserben einsetzen. Und dann passiert es oft, dass ein Ehegatte stirbt und der andere Ehegatte überlegt es sich anders. Der überlebende Ehegatte verschenkt dann regelmäßig alles, um die Erbfolge au .. lesen

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