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Papenmeier & Zöhner

von Thomas Papenmeier

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Thomas Papenmeier

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Missbräuchliche Schenkungen beim gemeinschaftlichen Testament

09.02.2018 von Thomas Papenmeier

Ehegatten können in einem gemeinschaftlichen Testament bindend ihre Kinder als Schlusserben einsetzen. Und dann passiert es oft, dass ein Ehegatte stirbt und der andere Ehegatte überlegt es sich anders. Der überlebende Ehegatte verschenkt dann regelmäßig alles, um die Erbfolge au .. lesen

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Muss Bevollmächtigter Kontoauszüge beschaffen, die der Vollmachtgeber schon hat?

21.12.2017 von Thomas Papenmeier

Wer mit einer Vorsorgevollmacht handelt, muss dem Vollmachtgeber oder dessen Erben später Rechenschaft ablegen (§ 666 BGB). Einen solchen Fall hat auch das OLG München im Urteil vom 06.12.2017 - 7 U 1519/17 entschieden. Unter anderem führte es zutreffend aus, dass es nicht genügt .. lesen

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Verzicht auf Nießbraucht -> Pflichtteilsergänzung

14.11.2017 von Thomas Papenmeier

Der Verzicht auf einen Nießbrauch ist eine Schenkung an den Eigentümer des Grundstücks (OLG Köln, Urteil vom 09.03.2017 - I-7 U 119/16, ZEV 2017, 531). Was bedeutet das für den Pflichtteilsberechtigten? Er hat einen Pflichtteilsergänzungsanspruch aus dem Wert des Nießbrauchs zum .. lesen

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Pflichtteil geltend machen

14.10.2017 von Thomas Papenmeier

Hier ist eine Video-Anleitung, wie Sie Ihren Pflichtteilsanspruch geltend machen. lesen

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OLG Stuttgart: Nachforschungen nach Schenkungen

18.09.2017 von Thomas Papenmeier

Der Pflichtteilsberechtigte hat gegen den Erben einen Anspruch auf ein Nachlassverzeichnis. Darin muss nicht nur der vorhandene, sondern auch der sogenannte fiktive Nachlass aufgenommen werden. Das sind alle Gegenstände, die der Erblasser verschenkt hat, wobei es im Regelfall ein .. lesen

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Vobehalt der beschränkten Erbenhaftung und Prozesszinsen

01.09.2017 von Thomas Papenmeier

Wenn ein Erbe verurteilt wird, wird ihm die Haftungsbegrenzung auf den Nachlass vorbehalten, wenn er dies beantragt (§ 780 Absatz 1 ZPO). Er kann damit sein Eigenvermögen vor dem Gläubigerzugriff schützen. Der Haftungsvorbehalt erfasst aber keine Kosten, die nur deshalb entstande .. lesen

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Prozesszinsen auch beim Duldungsanspruch

25.08.2017 von Thomas Papenmeier

Das OLG Hamm beschäftigte sich in seinem Urteil vom 27.10.2016 (I-10 U 61/07) neben vielen anderen Dingen mit der Frage, ob es beim Duldungsanspruch nach § 2329 BGB auch Prozesszinsen gibt. Es bejahte diese Frage. Der Pflichtteilsberechtigte sollte hier also kein Geld verschenken .. lesen

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OLG Dresden sieht Ermittlungspflichten des Notars sehr eng

16.06.2017 von Thomas Papenmeier

Im Fall des OLG Dresden (Beschluss vom 27.07.2016 - 17 W 666/16, NotBZ 2017, 48) hatte der Erbe ein notarielles Nachlassverzeichnis vorgelegt. Der Pflichtteilsberechtigte sah dieses Nachlassverzeichnis als unzureichend an, weil die Notarin nicht ausreichend ermittelt hatte. Das L .. lesen

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Notar und Zweifel an der Geschäftsfähigkeit

10.06.2017 von Thomas Papenmeier

Wenn ein Notar eine Vororgevollmacht beurkundet, dann gilt:§ 11 BeurkG Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlich .. lesen

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NotfallCard

30.05.2017 von Thomas Papenmeier

 Was ist das? Das ist eine NotfallCard des VorsorgeAnwalt e.V.Diese Karte gibt es bei mir zu jeder Vorsorgegestaltung dazu. Die Karte wird im Idealfall über der Krankenkarte verstaut. Diese suchen die Rettungskräfte im Notfall. Auf der Rückseite der NotfallCard steht die Telefonn .. lesen

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