Die SPD im Sächsischen Landtag hat sich klar für die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühr ausgesprochen. «Die wichtige Rolle unseres dualen Rundfunksystems zeigt sich aktuell in der Corona-Krise noch deutlicher als zuvor», erklärte Fraktionschef Dirk Panter am Montag in Dresden. Während die Diskussionen rund um Corona immer intensiver würden, suchten die Menschen nach seriösen Informationsquellen.
«Die Meinungsvielfalt in Deutschland wird derzeit insbesondere durch klassische Medien garantiert. Dass sie etabliert und akzeptiert sind, beweist die Corona-Krise», betonte Panter. Den vielfältigen Informationen werde vertraut, daran könnten selbst hartnäckige Verfechter von Verschwörungsmythen mit ihrem Gehetze nichts ändern: «All das sind Gründe, weshalb die duale Rundfunklandschaft weiter gestärkt werden muss.»
Panter erinnerte daran, dass sich unter anderem in Teilen der Union Widerstand gegen die von den Ministerpräsidenten im März vereinbarte Erhöhung der Rundfunkgebühr formiert. Am Dienstag gibt es im Landtag eine Anhörung zu dem Thema. Alle 16 deutschen Länderparlamente müssen der Erhöhung zustimmen. Der Beitrag soll zum 1. Januar 2021 um 86 Cent auf dann 18,36 Euro pro Monat erhöht werden.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
