Die Kommission der Bundesregierung zum Kohleausstieg kommt heute erneut zusammen. Die Arbeit des Gremiums wird derzeit begleitet von einem Konflikt um ab Oktober geplante Rodungen des RWE-Konzerns im Hambacher Wald in Nordrhein-Westfalen für den dortigen Braunkohletagebau. Umweltverbände kritisieren dies massiv.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt: «Die Suche nach einem Konsens in diesen schwierigen Fragen ist ein hohes Gut. Ich erwarte, dass alle Seiten auf Störfeuer verzichten und die Debatten dort stattfinden, wo sie hingehören, nämlich in der Kommission.»
Die Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» soll bis Ende des Jahres einen Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten und Vorschläge für die Finanzierung und Gestaltung des Strukturwandels in Regionen wie der Lausitz und dem Rheinischen Revier vorlegen. In dem Gremium sitzen Vertreter von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen.
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