Mehrere sächsische Projekte zur Erinnerung an die SED-Diktatur erhalten Geld aus dem DDR-Parteivermögen. Das sächsische Kabinett verabschiedete am Dienstag eine Projektliste zur Vergabe der fast 62 Millionen Euro, die der Bund an Sachsen ausgezahlt hat. Das teilte das sächsische Finanzministerium am Dienstag mit.
Laut Projektliste soll etwa der Gedenkort Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz Gelder erhalten. Das 1886 errichtete Gefängnis wurde zu DDR-Zeiten überwiegend vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) genutzt. Einen finanziellen Zuschuss bekommen außerdem die Gedenkstätte Museum in der «Runden Ecke» in Leipzig sowie die Gedenkstätte Bautzener Straße in Dresden. Gefördert werden aber auch zahlreiche weitere Projekte der öffentlichen Hand sowie nichtstaatlicher Träger. Vereinzelt können sich laut Ministerium auch noch Verschiebungen etwa bei der Höhe der Förderung ergeben.
Insgesamt zahlt der Bund 2018 aus dem ehemaligen Vermögen der DDR-Parteien und -Massenorganisationen 199 Millionen Euro an die ostdeutschen Länder aus. Das Geld war zum Teil auf Konten im Westen deponiert, etwa in Österreich und in der Schweiz. Nach der Wende gab es zahlreiche Rechtsstreitigkeiten, wem es zusteht. Das Vermögen muss laut einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern für «investive und investitionsfördernde» Zwecke ausgegeben werden.
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