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Dulig: Sachsens Wirtschaft könnte glimpflich davon kommen

Martin Dulig (SPD), Wirtschaftsminister von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Martin Dulig (SPD), Wirtschaftsminister von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Nach Einschätzung von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) könnte Sachsen glimpflicher aus der Krise kommen als andere Bundesländer. «Das ist der einzige Vorteil unserer kleinteiligen Wirtschaft, flexibler in Krisen zu sein», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Zudem verfüge Sachsen über eine exzellente Forschungslandschaft, sei führender Mikroelektronikstandort und «ganz vorn» bei Elektromobilität. Er glaube an die Kraft der Unternehmen im Freistaat, betonte Dulig. «Ich gehöre zu den Optimisten, auch wenn das schwer ist in dieser Zeit.»

Dennoch müsse man aufpassen, dass Sachsen seine «hervorragende Voraussetzungen» nicht durch Corona verliere, so der Minister. Dafür brachte er erneut einen «Zukunftsfonds» für wichtige Investitionen ins Gespräch. Nach Vorstellung der SPD soll er unter dem Motto «Sachsen 2050» rund 2,5 Milliarden Euro umfassen. Bisher stieß der Vorschlag beim Koalitionspartner jedoch auf Ablehnung. «Wenn wir das nicht machen, kommen wir zwar durch die Krise, aber wir müssen auch aus der Krise kommen», betonte Dulig.

Viele Veränderungen hätten bereits vor der Corona-Krise begonnen: Technologiewandel in der Autoindustrie, Energiewende, Digitalisierung oder das Thema Wasserstoff. Er verwies darauf, dass es mit Linde, Sunfire und Siemens drei Unternehmen in Sachsen gebe, die die sogenannten Elektrolyseure herstellen können, mit denen «grünen Wasserstoff» produziert werden kann. Zudem müsse man auch über Ländergrenzen hinweg blicken. Das Thema Wasserstoff lasse sich etwa in Leipzig nur zusammen mit dem Chemiedreieck Leuna-Buna-Bitterfeld denken.

Sorge bereite dem Wirtschaftsminister unterdessen, dass zahlreiche Unternehmen ihre Standorte im Osten - und vor allem in Sachsen - schließen. Jüngste Beispiele: Haribo in Wilkau-Haßlau will seine Produktion einstellen, MAN in Plauen verlegt seine Produktion in Billiglohnländer wie Polen und die Türkei. Auch die Bertelsmann-Tochter Majorel will ihr Callcenter in Chemnitz schließen. «Wir sind konfrontiert mit Standortentscheidungen, die im Westen getroffen werden», so Dulig, der auch Ostbeauftragter der Bundes-SPD ist. Die Situation erinnere ihn «fatal an die 1990er Jahre». Es zeigt sich der große Standortnachteil, dass es im Osten zu wenig Konzernsitze gebe und die Entscheidungen anderswo getroffen werden. Die Einschläge kämen näher, vor allem in der Zulieferindustrie.

Im kommenden Jahr rechnet der Wirtschaftsminister mit einer steigenden Zahl von Firmeninsolvenzen. Zuletzt war die Zahl der Insolvenzen zurückgegangen - wohl auch, weil bis Jahresende die Insolvenzantragspflicht für Betriebe in der Corona-Krise ausgesetzt wurde. Die Regelung ist noch einmal bis Ende Januar verlängert worden. «Das ist wichtig, um die Überbrückungshilfen auch beantragen zu können», so Dulig. Eine darüber hinaus gehende Verlängerung hält er allerdings nicht für sinnvoll. «Das hilft den wenigsten Beteiligten, manchmal verschleppt man nur Entscheidungen.» Zugleich müsse man über Ausnahmen für Betriebe reden, beispielsweise aus der Reisebranche. «Damit es keine Falle wird.»

Zugleich profitiere der Freistaat in besonderem Maß von Regelungen wie der Kurzarbeit. Schätzungen zufolge könnten allein mit dem zweiten härteren Shutdown nun bis zu 300 000 Menschen erneut in Kurzarbeit kommen. «Das ist eine heftige Anzahl, die es zu stemmen gilt», so Dulig.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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