Ostdeutschland wird sich nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier wieder zu einer starken Industrieregion entwickeln. Der CDU-Politiker setzt dabei aber auf ein weiter starke Förderung mit EU-Mitteln. «Eine erfolgreiche Industrialisierung in Ostdeutschland kann nur in Zusammenarbeit und mit Unterstützung der EU gelingen», sagte Altmaier am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. «Ich setze mich deshalb für den Erhalt der EU-Strukturfondsmittel für die neuen Bundesländer in der nächsten Förderperiode ab 2021 ein.»
Oberstes Ziel sei es, zukunftsfähige Arbeitsplätze in den neuen Ländern zu schaffen, sagte Altmaier. Dies solle erreicht werden durch die Förderung unternehmerischer Investitionen, den Ausbau von Infrastruktur und durch Ansiedlung von Bundes- und Forschungseinrichtungen. Altmaier wird an diesem Montag im brandenburgischen Bad Saarow mit den Regierungschefs von Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt über die Zukunft der ostdeutschen Wirtschaft debattieren.
Das Münchner Ifo-Institut hatte zuletzt ermittelt, dass 30 Jahre nach dem Mauerfall eine Mehrzahl von Ökonomen nicht mehr daran glaubt, dass Ostdeutschland noch weiter wirtschaftlich zum Westen aufholt. Als Gründe nannten die Ökonomen den Angaben zufolge die Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte, einen Mangel an Arbeitsplätzen, Zerstörung der industriellen Netzwerke, unterschiedliche Produktivität sowie zu wenige Industrie-Ansiedlungen und Unternehmenszentralen im Osten. Hinzu kämen mehr Schulabbrecher als im Westen, weniger Forschung und Entwicklung, mangelnde Export-Orientierung sowie eine falsche Wirtschaftspolitik nach 1990.
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