Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwägt ein Verbot der Deaktivierung von Notbremsassistenten in Omnibussen und Lkw. «Es ist richtig darüber nachzudenken, die Deaktivierung nicht mehr zu ermöglichen», sagte Dobrindt am Mittwoch im oberbayerischen Penzberg (Landkreis Weilheim-Schongau). In Omnibussen sei das Abschalten dieses Systems eher unüblich, in Lastwagen werde es hingegen oft getan, erläuterte Dobrindt.
Der ADAC hatte nach dem Busunfall vom Montag mit 18 Toten in Nordbayern strengere gesetzliche Vorgaben für den Einsatz von Notbremsassistenten gefordert. Für neu zugelassene Busse und Lastwagen sind diese seit 2015 vorgeschrieben. Bei dem Unfall war auf der Autobahn 9 bei Münchberg ein Reisebus im Stau auf einen Sattelzug aufgefahren und hatte Feuer gefangen.
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