Die sächsische Polizei hat im vergangenen Jahr nach einer Auswertung der Linken 189 antisemitische Straftaten gezählt. «Es handelt sich erneut um einen beschämenden Rekordwert. Bereits in den Vorjahren waren im Freistaat Höchststände erreicht worden: 2020 wurden 173 Fälle verzeichnet, 2019 waren es 156», sagte die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz am Mittwoch laut Mitteilung.
Die Abgeordnete rechnete die gemeldeten Straftaten der zwölf Monate zusammen, die aus Antworten des Innenministeriums auf ihre regelmäßigen Kleinen Anfragen hervorgehen. Die Zahlen sind demnach nicht abschließend. In den Vorjahren sei es vereinzelt zu Doppelerfassungen gekommen. Üblich seien aber auch Nachmeldungen, so dass die Gesamtzahlen noch steigen könnten, hieß es.
Die meisten Taten zählte die Polizei den Angaben zufolge in Dresden und Leipzig (jeweils 36), gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). Gemeldet wurden überwiegend sogenannte Propagandadelikte, insbesondere verbotene Symbole und Volksverhetzungen, die teils in Verbindung mit Sachbeschädigungen standen. Hinzu kämen Beleidigungen und Bedrohungen.
Von allen Taten wurden demnach rund 80 Prozent als rechtsmotiviert eingestuft. Fünf Vorfälle wurden einer «religiösen», zwei einer «ausländischen» Ideologie zugerechnet, drei galten als linksmotiviert. «Ein Blick in meine regelmäßigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt häufig Fälle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen», sagte Köditz.
Die hohen Fallzahlen könnten ihrer Ansicht nach zum Teil auf eine gestiegene Sensibilisierung zurückgeführt werden, die sich auch auf das Anzeigeverhalten auswirke.
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