Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht in den vereinbarten ersten Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen eine Chance, zukunftsfähige Jobs zu schaffen. «Wir kommen voran mit dem Strukturwandel», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Scholz hatte sich mit den Ländern auf ein Sofortprogramm in Höhe von 260 Millionen Euro geeinigt, das bis 2021 laufen soll.
Der Minister sprach von insgesamt 100 Projekten in den Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Es gehe zum Beispiel um technologische Entwicklung oder Gewerbeparks. Dies könne dazu beitragen, dass sich die Wirtschaft gut entwickele und zukunftsfähige Jobs entstehen könnten. Für den Kohleausstieg sei eine massive Unterstützung der bisherigen Braunkohlereviere nötig, sagte Scholz. Das Sofortprogramm sei ein Teil davon.
Eine Regierungskommission hatte vorgeschlagen, dass Deutschland bis Ende 2038 schrittweise aus der Kohle aussteigt. Die Bundesregierung arbeitet daran, das Konzept nun umsetzen. Der Ausstieg kostet insgesamt Milliarden.
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