Sachsen will den Einsatz von Produkten aus Abfallrecycling ankurbeln. Ein wichtiger Punkt im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll der Vorrang von Recyclingstoffen gegenüber neuen Materialien sein, wenn sie gleichwertig sind. Firmen müssten begründen, warum sie Recyclingstoffe nicht verwendeten, wenn diese bei Ausschreibungen das günstigere Angebot seien, sagte Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU). Man werde regeln, dass man verpflichtend überprüfen müsse, ab man Recyclingstoffe einsetzen könne.
Nach Auskunft aus dem Umwelt- und Landwirtschaftsministerium wird das überarbeitete Gesetz im September vom Kabinett beschlossen. Anschließend wird es dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt. Wenn es gut laufe, werde das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet, sagte Ulrich Kraus, Abteilungsleiter «Wasser, Boden, Wertstoffe» im Umweltministerium. Er rechne jedoch eher mit dem ersten Quartal 2019.
Zugleich sollen Vorbehalte gegenüber Produkten aus Abfallrecycling abgebaut werden. Diese gebe es vor allem bei Baustoffen. Der Markt für Recyclingstoffe sei da, sagte Schmidt. «Es müssen nur Bedenken gebrochen werden.» Dies solle durch Zertifizierung der Produkte oder auch Best-Practice-Beispiele geschehen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: dpa / Hendrik Schmidt
