Der Buß- und Bettag in Sachsen soll nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes nicht länger von Beschäftigten finanziert werden. «Seit fast 25 Jahren zahlen die sächsischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer monatlich 0,5 Prozent mehr in die Pflegeversicherung ein, um den Buß- und Bettag zu behalten», erklärte DGB-Chef Markus Schlimbach am Montag in Dresden. Das entstandene Ungleichgewicht sei unerträglich geworden und müsse beseitigt werden. Der DGB begrüße den Vorstoß der SPD und der Grünen bei den laufenden Koalitionsverhandlungen, die Benachteiligung bei der Finanzierung der Pflegeversicherung abzuschaffen.
Der Buß- und Bettag war bis 1994 in allen Bundesländern ein Feiertag. Dann wurde er Bestandteil des Kompromisses zur Pflegeversicherung. Als Ausgleich für den Arbeitgeberanteil an der Versicherung sollte der Feiertag wegfallen. Bis auf Sachsen setzten das alle Länder um. Dafür werden den Versicherten nun jeden Monat 0,5 Prozentpunkte mehr Pflegebeitrag vom Lohn abgezogen. Bei einem Bruttoeinkommen von 3000 Euro kämen bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem Vollzeitjob im Jahr 180 Euro extra zusammen, rechnete der DGB vor. Das sei viel mehr, als sie an einem Tag verdienen.
Die Linken sprachen sich am Montag erneut dafür aus, statt des Buß- und Bettages einen Feiertag für Familien am ersten Freitag im Juni einzurichten.
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Bilder: DGB-Chef Markus Schlimbach. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
