Sachsen plant zwei Ankerzentren mit jeweils 500 bis 750 Plätzen für Flüchtlinge in Dresden. «Für mich sind die Ankerzentren keine neuen Institutionen, sondern ein Prozess», sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden. Das Ziel seien kürzere Asylverfahren und rechtssichere Entscheidungen. Zunächst hatte Sachsen Zentren mit bis zu 1500 Plätzen errichten wollen. Experten hatten das auch mit Blick auf drohende Konflikte kritisiert.
Wöller zufolge sollen die Ankerzentren nicht «per Knopfdruck», sondern Schritt für Schritt den Betrieb aufnehmen. Man arbeite dabei an einzelnen Prozessabschnitten. Inzwischen seien schon Teile der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in die Erstaufnahme in der Hamburger Straße in Dresden umgezogen. Mitarbeiter des Dresdner Gesundheitsamtes sind laut Wöller vor Ort. «Die Zusammenführung an einer Stelle läuft. Wir sind auf einem guten Weg.»
Das zweite Ankerzentrum soll auf dem Dresdner Hammerweg etabliert werden. Der Innenminister rechnet damit, dass der geplante Ausreisegewahrsam und die Abschiebehaft im September ans Netz gehen. Er räumte ein, dass man hierfür noch Personal benötigt. Man habe auch die Möglichkeit eröffnet, Verfahren der Verwaltungsgerichte zu Klagen gegen Asylbescheide direkt in den Ankerzentren abzuhalten. Es sei aber Sache der Gerichte, ob sie davon Gebrauch machen. Sachsen ist neben Bayern bisher das einzige Bundesland, das Ankerzentren einrichtet.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
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