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Stadt: «Querdenker» dürfen in Leipzig nicht demonstrieren

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) in «Sträflingskleidung» sind auf Schildern zweier Frauen während einer Demonstration zu sehen, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richtet. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) in «Sträflingskleidung» sind auf Schildern zweier Frauen während einer Demonstration zu sehen, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richtet. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild

Die Stadt Leipzig untersagt mögliche neue «Querdenken»-Proteste am kommenden Samstag. Eine Versammlung der Bewegung werde zwar bereits seit längerem beworben, sei aber nicht fristgemäß bis zum 17. Dezember 12.00 Uhr angemeldet worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

In einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt festgelegt, dass es am Samstag jedermann im Stadtgebiet untersagt ist, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn sie nicht bis zum Donnerstag, 12.00 Uhr, angemeldet worden sind. Ausnahmeentscheidungen blieben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen seien, heißt es darin.

Demonstration der «Querdenker» aus dem Ruder gelaufen war. Rund 20 000 Menschen hatten zunächst friedlich protestiertf, dann jedoch löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten über den Innenstadtring. Den Sicherheitskräften war Versagen vorgeworfen worden.

Nachdem die «Querdenken»-Bewegung nun erneut für eine Leipziger Demo gegen die Corona-Maßnahmen mobilisiert, sind unter anderem zwei Kundgebungen der Initiative «Leipzig nimmt Platz» sowie der Linksjugend Leipzig mit insgesamt 1000 Teilnehmern für Samstag angemeldet und bestätigt worden, wie die Stadt weiter mitteilte. Sie sollen auf dem Markt und dem Augustusplatz im Stadtzentrum stattfinden.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH