Sachsen hat rund 12,9 Milliarden Euro auf der «hohen Kante». Dabei handelt es sich um Rücklagen für Ausgleichszahlungen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten, Zukunftsinvestitionen und den Generationsfonds für Pensionsverpflichtungen, wie Finanzminister Matthias Haß (CDU) am Dienstag zum Jahreshaushaltsabschluss 2018 in Dresden erklärte. Nach der vorläufigen Kassenbilanz steht ein positives Finanzierungssaldo von 1,3 Milliarden Euro. «Damit kann sich der Freistaat auch bundesweit sehen lassen.»
Angesichts von 20,79 Millionen Euro Einnahmen und 20,49 Millionen Euro Ausgaben wurde ein Überschuss von 307 Millionen Euro erreicht, mit dem Ausgabereste beglichen werden. Die Steuereinnahmen lagen Haß zufolge um 664 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz. Die entstandenen finanziellen Spielräume würden im Doppeletat 2019/2020 genutzt, vor allem für den Zukunftssicherungsfonds.
Auch die Investitionsquote sei mit 18,5 Prozent sehr hoch und liege um drei Prozent über den geplanten 15,7 Prozent. Das liegt laut Haß vor allem an den rund 700 Millionen Euro für den Digitalfonds. Künftig müsse mehr getan werden, damit die Investitionsmittel von Bund und Land besser abfließen. Da dauere manches zu lange.
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