Sachsen rechnet mit bis zu 80.000 Ukraine-Flüchtlingen

Sachsen rechnet angesichts einer zunehmenden Eskalation des Krieges in der Ukraine mit bis zu 80.000 Flüchtlingen aus diesem Land. Innenminister Roland Wöller (CDU) räumte jedoch nach der Kabinettssitzung am Dienstag ein, dass es sich bis dieser Annahme um eine Arbeitshypothese handle. «Der Krieg brutalisiert sich weiter.» Deshalb sei mit einem weiteren Zustrom zu rechnen - vor allem wenn die sogenannten humanitären Korridore funktionierten. Insgesamt seien 2,7 Millionen Menschen auf der Flucht.

Laut Wöller sind bislang 3140 Menschen in sächsischen Erstaufnahme- Einrichtungen untergekommen. Allein in der vergangenen Nacht habe das 284 Menschen betroffen. Über 80 Prozent von ihnen seien Frauen und Kinder. Derzeit gebe es noch 3313 freie Plätze und der tägliche Ausbau gehe weiter. «Wir fahren hoch, was immer geht.» Die Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen laufe seit vergangener Woche, zunächst auf freiwilliger Basis. Ab kommender Woche bekomme das einen rechtlichen Rahmen.

Wöller stellte klar, dass die Landkreise und kreisfreien Städte für die Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge zuständig seien. Sachsen helfe aber, «wo es kann» - das reiche nur nicht. Man brauche dringend eine Verteilung Geflüchteter auf andere Bundesländer. «Wir brauchen zudem eine europäische Solidarität.» Die Registrierung der Flüchtlinge sei ein «Flaschenhals»j, sie müssten sich jedoch registrieren, wenn sie Leistungen beziehen wollen.

Der Innenminister sah im Zusammenhang mit dem Krieg eine «unglaubliche Solidarität» in Europa - auch bei vielen Privaten und Kommunen. Auf dem sächsischen Hilfsportal seien bereit 2161 private Angebote eingetroffen - vom Wohnungsangebot bis zu Übersetzungsleistungen.