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Ostritz wehrt sich gegen Neonazis: Friedlicher Auftakt

20.04.2018 von

Foto: dpa / Pawel Sosnowski

Ostritz zeigt Flagge gegen Rechtsextremismus. «Der Kampf gegen Rechts muss aus der Mitte der Gesellschaft heraus geführt werden», sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Freitagabend auf dem «Friedensfest» im ostsächsischen Ostritz. Dort versammeln sich am Wochenende Neonazis aus ganz Deutschland und dem Ausland zu dem Festival «Schild & Schwert». Mit dem «Friedensfest» protestiert die Stadt dagegen.

In Ostritz sei es den Leuten nicht egal, welchen Ruf ihre Ortschaft habe, sagte Kretschmer: «Ich verurteile diese Demonstration der Rechtsextremisten auf das Schärfste.» Die Region wolle diese Leute hier nicht haben. Der Leiter des Internationalen Begegnungszentrums (IBZ) in der Stadt, Michael Schlitt, sagte: «Wir wollen Ostritz an diesem Wochenende nicht den Neonazis überlassen. Ostritz ist keine Nazi-Stadt, auch nicht für ein Wochenende.»

Man habe den Markt besetzen müssen, weil sonst vielleicht Tausende Neonazis über den Platz bis zum Kriegerdenkmal gezogen wären, sagte Schlitt. «Wir wollen zeigen, wie Ostritz tatsächlich ist: weltoffen, tolerant, demokratiefreundlich, lebens- und liebenswert.»

Zu dem Neonazi-Festival auf einem Privatgelände werden bis zu 1000 Rechtsextreme aus ganz Deutschland und dem Ausland erwartet. Bis zum Abend verlief die Anreise störungsfrei, wie Polizeisprecher Thomas Knaup sagte. Der Veranstalter des Festivals, der Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise, gab die Zahl der Teilnehmer am späten Nachmittag mit 200 bis 300 an. Das Gros werde aber am Samstag erwartet.

Die Teilnehmer konnten auf dem Gelände, einer Industriebrache aus DDR-Zeiten, parken. Anhand der Kennzeichen war ersichtlich, dass die Rechtsextremen aus ganz Deutschland und auch aus Österreich und der Slowakei anreisten.

An einem Gebäude gegenüber dem Gelände wurde auf einem Plakat für das Aussteiger-Programm für Rechtsextreme in Sachsen geworben. Laut Polizei waren bereits am ersten Tag mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Für das Neonazi-Festival gilt ein Alkoholverbot. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen wies eine Beschwerde des Veranstalters ab und bestätigte letztinstanzlich eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. In dem am Freitag veröffentlichten l Beschluss vom Vortag begründete der 3. Senat die Entscheidung damit, dass «von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch beabsichtigten Alkoholkonsum bei der Veranstaltung auszugehen sei».

Die Stadt Ostritz hatte sich für ihr Friedenfest geschmückt. Viele farbige Tücher sollten als Beweis dafür dienen, dass die Stadt bunt ist. Bis Sonntag sind mehrere Veranstaltungen gegen Rechts geplant. Auch zwei Abgeordnete der Linken aus dem Landtag haben Versammlungen angemeldet. In Regie des Deutschen Gewerkschaftsbundes Ostsachsen waren Fahrradkorsos von Zittau und Görlitz bis nach Ostritz geplant.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Pawel Sosnowski

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