Polizei und Verfassungsschutz in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollen schneller auf Aktionen reagieren können, die Rechtsextreme über das Internet planen. Die gewaltbereite rechte Szene könne sich über die sozialen Medien kurzfristig bundesweit mobilisieren, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag bei einer Sicherheitskonferenz der drei Länder in Erfurt. Das zeigten Vorfälle in jüngster Zeit wie in Chemnitz, Köthen oder Apolda. Notwendig seien daher präzise Voraussagen über solche Vorgänge im Internet.
In Sachsen-Anhalt gebe es bereits eine sogenannte Internetstreife, «die aufpasst, was im Netz passiert», sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). Diese werde personell aufgestockt. Auch in Sachsen seien mit dem Doppelhaushalt 2019/20 Voraussetzungen für mehr Stellen in diesem Bereich geschaffen worden, so Innenstaatssekretär Günther Schneider. Die Sicherheitskooperation der drei Bundesländer soll nach Angaben von Maier künftig um Berlin und Brandenburg erweitert werden.
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