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Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Linke will Streit mit «Leipziger Erklärung» überwinden

Spitzenpolitiker der Linken haben sich auf politische Schwerpunkte für die nächsten Monate geeinigt, um nach Wahlschlappen und internen Streitigkeiten wieder Tritt zu fassen. Bei einem Krisentreffen in Leipzig billigten sie nach Angaben aus Parteikreisen am Samstag eine gemeinsame Erklärung. Diese nennt als inhaltliche Schwerpunkte soziale Sicherheit, gut entlohnte Arbeit, strikten Klimaschutz und Frieden.

Die Linke sei eine «historische Errungenschaft», doch sie sei in Gefahr, heißt es in der «Leipziger Erklärung» von Partei- und Fraktionsspitzen aus Bund und Ländern. «In der Öffentlichkeit wird sogar über die Bildung eines alternativen Parteiprojekts spekuliert. Wir sind dagegen bereit, für unsere gemeinsame Partei zu kämpfen, das historische Projekt einer geeinten, pluralen sozialistischen Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln.»

Damit gehen die Spitzenfunktionäre auf Distanz zur früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Diese hatte die Parteispitze kritisiert und eine eigene Parteigründung in den Raum gestellt. Die Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan luden alle wichtigen Funktionsträger nach Leipzig, um sich Rückendeckung zu holen. Wagenknecht war nicht dabei - sie ist einfaches Mitglied der Bundestagsfraktion und hat kein Parteiamt.

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